Beschlüsse des Bundesvorstandes

Beschlüsse

Die MIT bezieht Position. Geleitet von einem klaren ordnungspolitischen Kompass bringen wir uns aktiv in aktuelle politische Diskussionen ein, geben wichtige wirtschaftspolitische Impulse und entwickeln Visionen für unser Land. Beschlüsse, Positionspapiere, Erklärungen und Stellungnahmen des MIT-Bundesvorstands finden Sie in unserem digitalen Beschlussbuch.

Beschlüsse 07 2005 - 2007

Erklärung des MIT-Bundesvorstands

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU hat sich entschieden gegen den Vorschlag von Jürgen Rüttgers ausgesprochen, die Bezugsdauer des ALG I dem Einzahlungszeitraum der Beitragszahler anzupassen.

Stellungnahme der MIT zur Erbschaftsteuerreform

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU begrüßt grundsätzlich die vom Kabinett beschlossene Erbschaftsteuerreform. Dazu erklärt der MITBundesvorstand:

Resolution zur Reformpolitik im Gesundheitswesen

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU nimmt zum Reformvorhaben der Bundesregierung im Gesundheitswesen Stellung. Dazu erklärt er:

NEIN zu ARD- und ZDF-Rundfunkgebühren für Internet-PCs

Datum des Artikels 23.09.2006

Ab dem 1.1.2007 sind „neuartige Rundfunkempfangsgeräte, … die Rundfunkprogramme … aus dem Internet wiedergeben können“ (Rundfunkgebührenstaatsvertrag § 5 (3) RGebStV) meldeund gebührenpflichtig.

MIT-Modell zur Zukunft der Pflegeversicherung

Datum des Artikels 23.09.2006

Die Pflegeversicherung in Deutschland wurde am 1. Januar 1995 mit dem Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) als "fünfte Säule" der Sozialversicherung eingeführt ("Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit, Pflegeversicherungsgesetz – PflegeVG").

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