Bedingungen für Großraum- und Schwerlasttransporte verbessern

Datum des Artikels 06.05.2017
Beschluss

Die MIT bittet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich dafür einzusetzen, dass die Wartezeiten für  Transportgenehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte drastisch verkürzt werden durch die Nutzung vorhandener Datenbankstrukturen sowie der Einführung interaktiver elektronischer Karten nach dem Niederlandemodell.

Außerdem ist dem Ausbau und Erhalt des Straßen- und Autobahnnetzes absolute Priorität einzuräumen um zu gewährleisten, dass der Industriestandort Deutschland den Anforderungen der Zukunft gerecht wird.

Begründung

Die Zahl der Schwerlasttransporte, die durch die Bundesrepublik in die Häfen verbracht werden, wächst stetig. Davon profitieren nicht nur die Häfen in Deutschland, auch volkswirtschaftlich bewegt sich das Transportgewerbe beim Anteil des BIP in 3-stelligen Milliardenbereich. Die Energiewende ist ohne das Transportgewerbe unmöglich (z.B. 80m lange Rotorblätter) und sichert damit den Industriestandort Deutschland sowie mehr als hunderttausend Arbeitsplätze.

Die Branche beklagt allerdings immer mehr die komplizierten und langwierigen Genehmigungsverfahren sowie die oft fehlende Erreichbarkeit der Genehmigungsbehörden. Außerdem fehlen auch oftmals fundierte Rechtskenntnisse der Behörden; so dass Toleranzen bei Achsabständen und Fahrzeugkombinationen immer weniger akzeptiert werden. Die Genehmigungsverfahren werden zunehmend kritischer, weil die Streckenwiderstände immer wieder neue Verfahren erfordern, was auch bei den Genehmigungsbehörden mehr Personal erfordert.