MIT Erzgebirge diskutierte zum Thema Freihandelsabkommen

Datum des Artikels 18.11.2016
Basis aktuell

Am 18. November 2016 fand im Weißen Ross in Marienberg auf Einladung der MIT Erzgebirge und der JU Erzgebirge ein Themenabend mit Dr. Peter Jahr MdEP zum Thema „Globalisierung und Handel – Wohlstand für alle?“ statt.

Seit dem Beginn der Verhandlungen um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wird vor allem aus dem linken und grünen Spektrum mit allerhand Mythen gegen dieses Abkommen gekämpft. Dabei wird in der öffentlichen Diskussion nur selten erwähnt, dass die EU bereits mehr als 30 Freihandelsabkommen ausgehandelt und abgeschlossen hat. Im Normalfall stellen diese Abkommen sicher, wie der Handel zwischen Partnern gestaltet wird. Dabei werden Regelungen zur Zoll- und Barrierefreiheit des Handels, zur Vereinheitlichung von Standards, zu Ausfuhr- und Einfuhrverboten und zur Öffnung des Binnenmarktes getroffen. Dies alles dient dem Ziel, Handelshemmnisse zwischen den Vertragspartnern zu beseitigen.

Dr. Jahr führte in seinem Vortrag aus, dass derzeit die öffentliche Wahrnehmung durch substanzlose Kritik an den Freihandelsabkommen CETA und TTIP massiv angeheizt werde. So werde Wahrheit durch Mehrheit bekämpft. Die Realität sieht so aus, dass 24 Arbeitsgruppen derzeit die Vorschläge für TTIP erarbeiten. Peter Jahr informierte über die Hauptkritikpunkte an den Abkommen und erläuterte diese ausführlich. Für Mitglieder des Europäischen Parlaments besteht jederzeit die Möglichkeit, Einblick in die in Bearbeitung befindlichen Verhandlungsvorlagen zu nehmen, ohne sich dafür anstellen zu müssen. Desweiteren seien für jeden zugängliche Informationsplattformen für CETA http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ceta/index_de.htm und TTIP http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ geschaffen worden. Zum Informationsbedarf von aktiven Gegnern dieser Abkommen ist anzumerken, dass zu TTIP täglich im Schnitt 25 Klicks auf der vorgenannten Homepage landen. Für Deutschland sieht das Ergebnis im Google-Trend https://www.google.de/trends/explore?date=today%2012-m&geo=DE&q=demo%20ttip,TTIP,Chlorh%C3%BChnchen mit 18 Klicks pro Woche auch nicht anders aus. Also eine Diskrepanz zwischen tatsächlichem Interesse der Öffentlichkeit und dem medialen Rauschen. Fakt ist, dass seitens der Wirtschaft diese Abkommen dringend erwartet werden, um Handelshemmnisse abzubauen und einheitliche Standards zu schaffen. Dass es derzeit einfacher ist, ein ganzes Auto als einen Scheibenwischer zu exportieren, sollte aufhorchen lassen. Im Bereich der Landwirtschaft ist noch gar nichts bis zum Ende geklärt. „Es wird also noch einige Zeit in Anspruch nehmen, eine Zeit, die wir uns nehmen sollten für TTIP. CETA könnte ein Abkommen sein, das beispielgebend für die TTIP-Erarbeitung stehen könnte.“ – so Dr. Jahr. Die Abkommen werden dann hauptsächlich den Mittelständlern den Export erleichtern und Bürokratie nachhaltig abbauen. Ein Gast warf in die rege Diskussion ein, dass 74 % der Unternehmen von Mittelständlern geführt werden und ihnen klare Regeln wichtig seien.