Aktueller Status:
Die Veröffentlichung des
Elisa Vandy schrieb am 18. August 2020
Die Veröffentlichung des Entwurfes der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) lässt noch auf sich warten. Grund sind unter anderem Uneinigkeit bei Vertragslaufzeiten und Fragen zur Sicherheit von Netzwerkkomponenten. Mit einem Beschluss der TKG-Novelle durch Bundestag und Bundesrat wird Anfang 2021 gerechnet.
Der Beschluss wurde an die AG
Elisa Vandy schrieb am 08. Juni 2020
Der Beschluss wurde an die AG Wirtschaft der CDU-/ CSU-Bundestagsfraktion mit der Bitte um Berücksichtigung in der wirtschaftspolitischen Arbeit weitergeleitet.
Das Bundeskabinett hat den
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts am 16.12.2020 beschlossen. Mit dem Gesetz sollen wichtige Impulse für einen schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen geschaffen werden.