Datenschutz

Datenschutzbestimmungen für die Website der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, nachfolgend MIT genannt.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein sehr wichtiges Anliegen. Daher verarbeiten wir Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der MIT-Bundesgeschäftsstelle sind auf die besonderen Verschwiegenheitspflichten nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz verpflichtet worden.
 

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Anbieterkennzeichnung
(1) Im Folgenden informieren wir über den Zweck, Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Schadowstr. 3, 10117 Berlin, vertreten durch den Hauptgeschäftsführer Thorsten Alsleben, vgl. dazu unser Impressum.

(3) Verantwortliche gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Christina Lippitz, Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Schadowstr. 3, 10117 Berlin, lippitz [at] mit-bund.de.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für andere Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 

§ 2 Rechte auf Auskunft und Widerruf
(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung, sowie
• Recht auf Auskunft,
• Recht auf Berichtigung oder Löschung,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

(3) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

(4) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(5) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: MIT-Bundesgeschäftsstelle, Schadowstr. 3, 10117 Berlin, Christina Lippitz lippitz [at] mit-bund.de oder an die unter § 1 Abs. 3 genannte Adresse.

 

§ 3 Datensicherheit
Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

 

§ 4 Erhebung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

    - Anonymisierte IP-Adresse
    - Datum und Uhrzeit der Anfrage
    - Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
    - Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
    - Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
    - jeweils übertragene Datenmenge
    - Website, von der die Anforderung kommt
    - Browser
    - Betriebssystem und dessen Oberfläche
    - Sprache und Version der Browsersoftware.

Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers Union-Betriebs-GmbH, Egermannstr. 2, 53359 Rheinbach, https://www.ubgnet.de/ gespeichert.

(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

a) Diese Webseite nutzt Cookies in folgendem Umfang:

    - Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
    - Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
    - Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Diese speichern die notwendigen Daten unabhängig von Ihrem verwendetem Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „AdBlock for Firefox“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/extensions/privacy-security/) oder Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.

 

§ 5 Kontaktaufnahme
(1) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name oder weitere Daten, die Sie uns per E-Mail auf freiwilliger Basis mitteilen) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen), die für die Zwecke der Arbeit der Partei erheben, speichern oder nutzen. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

(2) Bei der Zusendung Ihrer Online-Bewerbung per E-Mail werden von uns die nachfolgend aufgezählten persönlichen Bewerbungsdaten von Ihnen erhoben und verarbeitet:
(Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail, Bewerbungsunterlagen (Bewerbungsschreiben, Lebenslauf, Foto, Zeugnisse, Zertifikate u.ä.)). Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer persönlichen Bewerbungsdaten erfolgt ausschließlich zweckgebunden für die Besetzung von Stellen innerhalb unserer Vereinigung. Ihre Daten werden grundsätzlich nur an die für das konkrete Bewerbungsverfahren zuständigen innerbetrieblichen Stellen und Fachabteilungen unserer Vereinigung weitergeleitet. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Bewerbungsdaten an andere Unternehmen oder Untergliederungen der MIT erfolgt nicht ohne vorherige, ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits. Eine darüber hinausgehende Nutzung oder Weitergabe Ihrer Bewerbungsdaten an Dritte erfolgt nicht. Eine Löschung Ihrer persönlichen Bewerbungsdaten erfolgt grundsätzlich spätestens drei Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens. Dies gilt nicht, sofern gesetzliche Bestimmungen einer Löschung entgegenstehen, die weitere Speicherung zum Zwecke der Beweisführung erforderlich ist oder Sie einer längeren Speicherung ausdrücklich zugestimmt haben. Gemäß Artikel 15 DSGVO haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die gespeicherten Daten zu verlangen oder Ihr Einverständis zur Speicherung nach §2 zu widerrufen.

 

§ 6 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Angebote nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

 

§ 7 Spenden
Wenn Sie uns eine Spende zukommen lassen wollen, werden wir Sie nach Ihren personenbezogenen Daten fragen. Diese werden benötigt, um eine Spendenbescheinigung ausstellen zu können. Gemäß § 6 Abs. 6 der Finanz- und Beitragsordnung der CDU Deutschlands erhalten Sie diese von der CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin. Sofern Sie eine oder mehrere Spendenzuwendungen ab 10.000 Euro an uns übermitteln, werden wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, ggf. Unternehmen, Anschrift und Höhe der Zuwendung) in unserem Rechenschaftsbericht veröffentlichen. Wir werden diese Daten auch zu Veröffentlichung an die CDU-Bundesgeschäftsstelle weitergeben. Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes werden wir Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzeigen. Ihre personenbezogenen Daten sowie die Höhe der Spende werden als Bundestagsdrucksache und auf der Website des Bundestags veröffentlicht.

 

§ 8 Einsatz von Analysedienst Matomo (ehemals Piwik)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo (ehemals Piwik), um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Piwik ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (Näheres dazu in § 4) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinem Server in Deutschland. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie den folgenden Haken entfernen und so das Opt-out-Plug-in aktivieren:

(3) Diese Website verwendet Matomo mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Matomo von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Matomo ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter https://matomo.org/privacy-policy/

 

§ 9 Einbindung der Dienste Dritter

1.  Einsatz von Social-Media-Plug-ins
(1)  Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter und Flickr. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.
(2)  Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.
(3)  Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(4)  Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.
(5)  Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
(6)  Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:
a)  [Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
b)  Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
c) Flickr der Yahoo! Inc., 701 First Avenue, Sunnyvale, CA 94089, USA,
Datenschutzerklärung von Flickr: http://info.yahoo.com/privacy/de/yahoo/flickr/
Wir weisen darauf hin, dass wir auf unseren Webseiten keine Flickr-Plugins nutzen.


2.  Einbindung von YouTube-Videos
(1)  Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind. [Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.]
(2)  Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.
(3)  Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

3.  Einbindung von Google Maps
(1)  Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
(2)  Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Website bei Google ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
(3)  Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework

 

§ 10 Nutzung unseres Online-Shops
(1) Der Online-Shop https://www.mit-shop.de wird von der PORTICA GmbH Marketing Support, nachfolgend PORTICA GmbH genannt, betrieben. Wenn Sie das Bestellformular ausfüllen, werden Ihre Daten an die PORTICA GmbH übermittelt und dort gespeichert. Es werden keine Daten an uns übermittelt oder von uns gespeichert.
PORTICA GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei PORTICA GmbH einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Information- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).

(2) Wenn Sie Online-Shop etwas bestellen möchten, haben Sie die Wahl, ob Sie Ihre für die Bestellung notwendigen Daten nur einmalig für diese Bestellung angeben oder ob Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, bei dem Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe gespeichert werden. Wenn Sie kein Kundenkonto anlegen, speichert PORTICA Ihre Daten zu dem Zweck der Vertragserfüllung und löscht diese, sobald sie zur Speicherung nicht mehr rechtlich verpflichtet sind. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig.
Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen dort angegeben Daten widerruflich gespeichert. Auch bei Registrierung eines Kundenkontos erhalten Sie von PORTICA keine Werbe-E-Mails oder Post. Jedoch informieren wir Sie möglicherweise über technische Betreffs.

(3) PORTICA GmbH wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, zum Beispiel zu Werbezwecken, erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Diese Einwilligung kann jederzeit durch einfache Mitteilung an die Portica GmbH widerrufen werden.

(4) Bei der Übermittlung personenbezogener Daten setzt PORTICA GmbH Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren. Verschlüsselungsverfahren: Eingesetztes Verschlüsselungsprotokoll SSL 3.0, Schlüsselaustausch RSA 2048 Bit, Verschlüsselung der Nutzdaten: AES-256256 Bit.

(5) Mit Ihrer Bestellung stimmen Sie der vorstehend beschriebenen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PORTICA GmbH ausdrücklich zu.

(6) Auch der Online-Shop verwendet Cookies. Falls Sie generell keine Cookies annehmen wollen/können, richten Sie Ihre Bestellung bitte an folgende Adresse: PORTICA GmbH, Marketing Support MIT-Shop, Von-Galen-Str. 35, 47906 Kempen, E-Mail: cdu-shop [at] portica.de
An diese Adresse wenden Sie sich bitte auch, wenn Sie Ihre bei der PORTICA GmbH  gespeicherten Daten löschen lassen wollen. Dies können Sie jederzeit verlangen.


§ 11 Nutzung von MIT:INSIDE
(1) Soweit Sie MIT:INSIDE nutzen möchten, müssen Sie sich registrieren.
Bei der Registrierung für MIT:INSIDE erheben und verarbeiten wir Pflichtangaben.
Diese Pflichtangaben sind für MIT-Mitglieder die Mitgliederdaten, bestehend aus:
• Vorname, Nachname
• Mitgliedsnummer
• Geburtsdatum
• E-Mail-Adresse
• Passwort
• Benutzername
• PLZ
Neben den Pflichtangaben können Sie auf freiwilliger Basis zusätzliche (im Folgenden „freiwillige Angaben" genannt) Angaben machen. Sie können auch ein Foto von sich hochladen, wenn Sie das wünschen.
Mit der Registrierung versichert der Anmeldende die Richtigkeit seiner Angaben und verpflichtet sich, seine persönlichen Daten aktuell zu halten.
Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich. Standardmäßig wird für andere Mitglieder nur Ihr Benutzername in der Benutzerliste sichtbar sein. In Ihrem Nutzerprofil unter Privatsphäre können Sie weitere personenbezogene Daten anderen Mitgliedern sichtbar machen. Ihre freiwilligen Angaben werden für alle anderen Mitglieder erst sichtbar, wenn sie diese Angaben in Ihrem Nutzerprofil besonders kennzeichnen. Sie können freiwillige Angaben jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie die betreffenden Angaben in Ihren Profildaten löschen.

(2) Ihr Profil ist für Nichtmitglieder von MIT:INSIDE nicht einsehbar und kann nicht durch Suchmaschinen im Internet ermittelt werden.

(3) Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht zeitnah erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.

(4) Mit der Registrierung erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass seine Daten sowie die besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen) erhoben, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden nur für die Zwecke der Arbeit der Partei erhoben, gespeichert und genutzt. Die Daten können auch von den Gliederungen, und der MIT für die Übersendung von Einladungen und Informationsmaterial genutzt werden. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(5) Der Zugang zu MIT:INSIDE ist nur mit Ihren Nutzungsdaten einschließlich eines Passwortes möglich. In Ihrem eigenen Interesse verpflichten Sie sich, ein persönliches Passwort zu wählen und damit das für den Erstzugang vergebene Passwort zu ändern. Für Wahl, Kenntnis und Geheimhaltung des persönlichen Passwortes sind Sie alleine verantwortlich. Mit Ihren Zugangsdaten erfolgende Handlungen werden Ihnen nach diesen Nutzungsbedingungen zugerechnet. Sie sind verpflichtet, jeden Fall eines Missbrauchs Ihrer Daten unverzüglich der MIT anzuzeigen.

 


§ 12 Einräumen von Nutzungsrechten

(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der MIT unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.

(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die MIT von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die MIT wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.

(3) Die MIT behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.
Es sind nicht erlaubt:
• Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
• Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
• verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.
Die MIT behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die MIT Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von MIT:INSIDE zeitweise oder auf Dauer ausschließen.

(4) Die MIT behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.


§ 13 Newsletter
(1) Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über die aktuelle politische Lage informieren. Der konkrete Newsletter ist in der entsprechenden Einwilligungserklärung benannt.

(2) Der MIT-Newsletter erscheint in der Regel 14-tägig donnerstags. Er enthält kurze Teaser-Texte (zwischen 4 und 8) über aktuelle wirtschaftspolitische Themen und aus der Arbeit der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT). Die Beiträge sind mit einem Link unterlegt, hinter dem weitere Informationen erhältlich sind.  Der Newsletter kann auch Werbung enthalten. Dies können keine bis max. 3 Anzeigen sein, die oberhalb der Anzeige mit dem Begriff „Anzeige“ deutlich gekennzeichnet werden. Die Werbeanzeigen enthalten Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Der Newsletter geht an MIT-Mitglieder, aber auch externe Abonnenten, die sich für den Newsletter eingetragen haben – z. B. Journalisten, Verbändevertreter, Unternehmer und Politiker, die nicht der MIT angehören.

(3) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 72 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und werden regelmäßig gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.

(4) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

(5) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an info [at] mit-bund.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

(6) Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir die in § 3 genannten Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen. Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter auf seinem Server in bei unserem Serviceprovider Union-Betriebs-GmbH. Der angebundene Dienstleister für den Versand des Newsletters ist der deutsche Anbieter Inxmail https://www.inxmail.de.

 

§ 14 Links zu anderen Webseiten, Anbietern
Unsere Website enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Websites, auf die verwiesen wurde.

 

§ 15 Urheberrecht
Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Websites der MIT unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die MIT kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.
Die MIT, das Logo der MIT, der Name Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung sowie Mittelstandsvereinigung für die Klasse 16 für genießen namensrechtlichen Schutz.
Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

 

§ 16 Verantwortung / Haftung
(1) Die MIT stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die MIT für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die MIT kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

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§ 17 Geltung der Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der MIT zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von mit-bund.de gilt deutsches Recht.
Die MIT ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

 

§ 18 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen
Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Website unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.
Stand der Datenschutzbestimmungen: Mai 2018

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr wichtig. Sie können unsere Datenschutzbeauftragte Christina Lippitz unter folgender Adresse erreichen: lippitz [at] mit-bund.de oder postalisch unter: Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Schadowstr. 3, 10117 Berlin oder telefonisch unter: 030/22079827.