Beschluss A 80 Vorsorge für die Verbesserung der Mobilität – mehr Güter von der Straße auf die Schiene

Aktueller Status:

Beim Aus- und Neubau im

Beim Aus- und Neubau im Schienenverkehr werden die Bedarfe des Nahverkehrs, des Fernverkehrs und des Güterverkehrs gleichwertig berücksichtigt. Entscheidend dafür ist die bestmögliche Nutzung und Auslastung der Schienennetzkapazität. Durch Aus- bzw. Neubau entstehende zusätzliche Streckenkapazitäten stehen dann auch dem Güterverkehr für Wachstum bzw. höhere Betriebsqualität zur Verfügung. Bei Neubaustrecken entstehen die zusätzlichen Kapazitäten für den Güterverkehr nicht nur auf diesen Strecken, sondern insbesondere auf den in demselben Korridor verlaufenden Altbaustrecken, auf denen durch die Verlagerung von Schienenpersonenfernverkehr Kapazität für den Schienengüterverkehr und Schienenpersonennahverkehr frei wird. Darüber hinausgehende Güterverkehrsgleise können geplant und finanziert werden, wenn sie sich als wirtschaftlich erweisen. Die Wirtschaftlichkeit eines Vorhabens ist gegeben, wenn der monetäre Nutzen größer ist, als die Kosten für Investition und Erhaltung. In der Methodik des Bundesverkehrswegeplans besteht der generelle Untersuchungsansatz darin, alle monetarisierbaren Wirkungseffekte (Reisezeitgewinne, Betriebskosten, Aspekte der Verkehrssicherheit aber auch Umweltindikatoren wie Lärmwirkungen, Schadstoffemissionen, Klimagase etc. ) für die Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) zu jedem Verkehrsinfrastrukturvorhaben zu ermitteln. Im Ergebnis liegt ein gesamtwirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) vor, welches die Rentabilität der eingesetzten Finanzmittel widerspiegelt. Auch in dem am 30.06.2020 vorgestellten Zielfahrplan Deutschlandtakt sind für den Schienengüterverkehr (SGV) systematisch Güterzugtrassen eingeplant. Dadurch können die Betriebsqualität erhöht und die Transportzeiten reduziert werden. Der Deutschlandtakt ermöglicht ein deutliches Wachstum des SGV über die geltende Verkehrsprognose hinaus. Hierzu sind im Zielfahrplan zusätzliche Trassen hinterlegt worden.

Der Beschluss wurde mit Bitte

Der Beschluss wurde mit Bitte um Berücksichtigung dem Konrad-Adenauer-Haus zugeleitet.

Der Beschluss wurde mit Bitte

Der Beschluss wurde mit Bitte um Berücksichtigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zugeleitet.

Beschluss

Die im MIT fordert das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG auf, bei allen aktuellen und zukünftigen Planungen von Schienenneubautrassen für den Personennah- und Fernverkehr stets immer auch den Bedarf und die Machbarkeit von parallel verlegten Güterverkehrsgleisen zu prüfen und wenn möglich zu realisieren.