POLITIK:ZEIT der Hamburger MIT

Datum des Artikels 27.06.2018
Basis aktuell

Ende Juni haben die Taipeh-Vertretung, Büro Hamburg, die MIT Hamburg und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen Landesgruppe Hamburg (DGVN) zu einer gemeinsamen Abendveranstaltung der MIT- Reihe „Politik:Zeit" zum Thema "Taiwans Einbindung in internationale Gremien“ in die Katholische Akademie Hamburg eingeladen.

Die Veranstaltung wurde unter Federführung des MIT-Vorstandmitgliedes Klaus Messerschmidt zusammen mit den Herren Shen (Taipeh-Vertretung) und Breitgang (DGVN) organisiert. Mehr als 40 Gäste fanden sich ein, um sich die interessanten Vorträge des Repräsentanten Taiwans in der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Dr. Jhy-wey Shieh, des früheren Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke und Maurus Wollensak von der DGVN anzuhören und mitzudiskutieren.

Seinen Vortrag „Taiwans Einbindung in internationale Gremien“ baute Repräsentant Prof. Dr. Shieh zunächst auf der im Jahr 1971 von der UN verabschiedeten Resolution 2758 auf. Auf deren Grundlage musste die Republik China (Taiwan) den UN-Sicherheitsrat verlassen und der freigewordene Platz wurde an die Volksrepublik China vergeben – ohne jedoch den politischen Status der Regierung Taiwans zu erwähnen. China habe die Resolution 2758 als Grundlage genommen, Taiwan als Teil Chinas zu erklären, aber es sei eine unbestreitbare Tatsache, dass Taiwan ein souveränes Land und im Sinne des Völkerrechts eine Nation sei. In Folge des ersten allumfassenden Regierungswechsels im Jahr 2016 habe China den Druck auf Taiwan durch ein zunehmendes Umkreisen und Ausschließen erhöht. Dazu zählen chinesische Kampfflugzeuge und -schiffe, die immer häufiger und näher Taiwan umkreisen, das Abwerben von Taiwans diplomatischen Verbündeten und die Verhinderung der Teilnahme Taiwans an internationalen Organisationen wie ICAO, WHO, Interpol und UNFCCC. Ein weiteres Beispiel in diese Richtung war die neueste Aktion Chinas in Form einer schriftlichen Anordnung an internationale Fluggesellschaften, künftig die Bezeichnung „Taiwan, China“ auf ihren Webseiten zu verwenden.

In seinem Vortrag „Welche Unterstützung kann Deutschland Taiwan geben?“ legte MIT-Mitglied Klimke seinen Schwerpunkt auf die deutsche Sichtweise und nannte die Stabilisierung des Status quo durch die Aufnahme des Cross-Strait Dialogs als dauerhaftes Ziel. Im Mittelpunkt stehe Kooperation statt Konfrontation durch einen intensiveren kulturellen, Forschungs- und Bildungsaustausch zwischen Deutschland und Taiwan. Im Anschluss daran erläuterte Herr Wollensak in „Was können NGOs im Spannungsfeld zwischen UNO und Völkerrecht beitragen?“ den globalen Einfluß, den NGOs auf wichtige Fragen, wie beispielsweise den Klimaschutz, ausüben können.

In der anschließenden Frage- und Antwortrunde erhielten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen und Vorschläge an die drei Vortragenden zu richten. Die Diskussion war lebhaft und erfasste die verschiedenen thematischen Aspekt. Unter anderem erzeugten einige Beiträge Aufmerksamkeit, in denen ein deutlicherer Einsatz von der deutschen Seite für Taiwans Interessen gefordert wurde.