Systemrelevante Produkte für Deutschland: Eigene Produktionskapazitäten stärken

Datum des Artikels 17.11.2021
Beschluss

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Stärkung von Produktionskapazitäten in Deutschland für systemrelevante Produkte, deren Fehlen bei Störung ausländischer Produktionen und/oder internationaler Lieferketten die deutsche Wirtschaft bzw. Gesellschaft empfindlich stören oder belasten könnten. Dafür müssen auch entsprechende Gewerbe-/Industrieflächen planerisch bereitgestellt werden.

Begründung: 
Im Zuge der Corona-Pandemie kam es zu Warenknappheiten in diversen Bereichen unter anderem durch Störungen von Lieferketten. Das zeigt die Probleme der Globalisierung mit der Abhängigkeit von Zulieferern insbesondere aus Asien in der Verbindung mit dem Fehlen von eigenen Herstellungskapazitäten in Deutschland in Krisenzeiten auf. Diversifizierung von Zulieferern in Verbindung mit dem Abbau einer Lagerhaltung im Sinne von „Just in Time Verfügbarkeit“ macht die Produktion bei Fehlen von einzelnen Produktbestandteilen anfälliger.

Zunächst fehlten Masken, Schutzausrüstungen und Geräte (z.B. Beatmungsgeräte), dann fehlten Rohstoffe zur Herstellung von Tests und Impfstoffen. Mit zunehmender Pandemiedauer kamen weitere Engpässe hinzu. Beispielhaft seien Chips, deren Fehlen nach Einschätzung von Experten die Produktion von bis zu 5 Mio. Autos in 2021 verhindert. Auch im Bausektor führt die Knappheit von vielen Baustoffen (z.B. Holz, Dämmstoffe, Stahl) nicht nur zu enormen Baukosteigerungen, sondern inzwischen zum Stillstand an vielen Bauwerken.

Nun ist nicht jede Knappheit sofort eine Bedrohung der Wirtschaft und/oder für das tägliche Leben existentiell. Und auch nicht jede Knappheit ist durch Störung von Lieferketten bedingt und ließe sich durch Eigenproduktion in Deutschland beheben. Insofern müssen die verschiedenen Themenbereiche wie Gesundheit, Maschinenbau, Informationstechnik, Bauen darauf untersucht werden, wo das Fehlen welcher Produkte systemrelevant sein kann und ob das Fehlen im Krisenfall durch Aufbau eine eigenen Produktionskapazität in Deutschland verhindert werden kann.

Dabei muss auch untersucht werden, wie hoch ein eigener Produktionsanteil sein müsste. Es ist nahezu unmöglich, schnell eine Produktion von Waren aufzubauen, wenn die bisherigen Kapazitäten bei 0% liegen. Aber es könnte reichen, eine 10% Produktionskapazität zu haben, die in kurzer Zeit auf z.B. 25% hochgefahren werden kann. Abzuwägen ist auch, ob eine Lagerhaltung für Krisenfälle, wie es sie teilweise bei Lebensmitteln gab bzw. gibt, für bestimmte Produkte eine alternative Lösung ist.

Wenn man dazu kommt, dass bestimmte Produkte (zum Teil und wieder) in Deutschland produziert werden sollten, dann benötigt man dafür zusätzliche Gewerbeflächen, die zum einen dem 30 ha-Ziel entgegenstehen und zum anderen in den bisherigen Landes- und Regionalentwicklungsplänen nicht vorgesehen sind.  Da diese Verfahren höchst langwierig sind, muss schon bei Bejahung einer prinzipiellen Notwendigkeit einer neuen deutschen Produktion zur Vermeidung von Materialengpässen mit entsprechender Planung begonnen werden.