„Unser Ziel ist 100%! Alle brauchen Zugang zum schnellen Internet" Stefan Muhle bei der MIT Artland

Datum des Artikels 03.05.2021
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Ludger Greten, der Vorsitzende der MIT Artland begrüßte Stefan Muhle, den Staatssekretär für Digitalisierung im niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft im Rahmen eines Online-Meetings. „Masterplan Digitalisierung Niedersachsen - Was heißt das für das Artland?" hieß das Thema.

„Wir dürfen uns nicht damit zufriedengeben, nur möglichst viele mit dem Zugang zu schnellem Internet zu versorgen. Wir brauchen 100%, damit alle, Unternehmen, Schulen wie alle Bürgerinnen und Bürger einen ausreichenden Zugang zu Informationen erhalten“, so Stefan Muhle, der Staatssekretär für Digitalisierung im niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung im Rahmen eines Online-Meetings der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Artland. Ludger Greten, der Vorsitzende der MIT Artland, war sehr erfreut, dass eine so große Zahl von Interessierten der MIT-Einladung gefolgt war, um zu erfahren, wie der Masterplan Digitalisierung für das Land Niedersachsen aussehe und zu hinterfragen, was dies konkret für das Artland bedeute. Einleitend stellte der stellvertretende Vorsitzende der MIT-Artland, Hubert Winkler, die Ergebnisse einer kleinen Expertenumfrage der MIT dar. Wesentliche Ergebnisse waren eine speziell im ländlichen Bereich unzureichende Netzabdeckung und die als ambitionslos, unkoordiniert und unübersichtlich empfundenen Digitalisierungsbemühungen der Verwaltung. Er unterstrich die Erwartung von Unternehmen, dass öffentliche Einrichtungen eine Vorreiterrolle einnehmen müssen, um eine generationsübergreifende digitale Grundausbildung der Bevölkerung sicherzustellen. Stefan Muhle, der viele Jahre Erster Kreisrat im Landkreis Osnabrück war und daher die Region sehr gut kennt, machte gleich zu Beginn deutlich, dass weder ein einzelner Staatssekretär noch ein Minister das Thema Digitalisierung allein stemmen könne. „Wir brauchen an allen Stellen, in jedem Ministerium und jeder Verwaltungseinheit Menschen – insbesondere Führungskräfte - mit digitalsensibler Kompetenz!“ Nur so lasse sich diese zentrale Zukunftsherausforderung überhaupt stemmen. Die aktuelle Landesregierung habe für diese Wahlperiode einen Betrag von 1 Mrd. Euro in die Haushalte eingestellt, die Umsetzung müsse in jedem Ressort geschehen. Stefan Muhle stellte im Folgenden fünf zentrale Leitbilder der Digitalisierungsstrategie des Landes Niedersachsen heraus. Digitale Teilhabe und Digitale Verantwortung In Bezug auf das erste Leitbild, der digitaler Teilhabe aller Menschen, müsse man selbstkritisch feststellen, so der Staatssekretär, dass Deutschland hier den eigenen Ansprüchen deutlich hinterherlaufe. Man müsse derzeit mit einem riesen Kraftakt sowohl bei der Mobilfunk- wie bei der Breitbandversorgung Tempo aufnehmen, um alle Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger am World Wide Web teilhaben zu lassen. Das Land Niedersachsen, das als Flächenland vor besonderen Herausforderungen stünde, habe hier Förderprogramme für Kommunen aufgelegt. Aber auch der Bund muss hier viel aktiver werden und Finanzmittel bereitstellen, um dem Anspruch, die „letzten 5%“ zu erreichen, gerecht zu werden. Im zweiten Leitbild machte Muhle deutlich, dass der Staat in Summe in einer zentralen Verantwortung bei der Digitalisierung des gesamten Landes stehe. Andere Länder, z.B. die Staaten des Baltikums seien hier deutlich weiter und dies läge daran, dass man hier als Staat kontinuierlich und konsequent das Thema vorangetrieben habe. „Bevor wir in Steine investieren und Verwaltungsgebäude vergrößern, müssen wir konsequent prüfen, wie Verwaltungshandeln zielgerichtet digitalisiert werden könne!“, so der Staatssekretär. Der Staat müsse Vorbild sein und seine Prozesse daran ausrichten, welche Bedarfe die Bürgerinnen und Bürger haben. Professionelle Anbieter in der privaten Wirtschaft hätten hier Maßstäbe gesetzt, die nun auch an staatliches Handeln angelegt werden müssten. Digitale Souveränität und Digitale Nachhaltigkeit Große Sorgen bereite Muhle die gewaltige Macht der großen internationalen IT-Plattformen. Europa müsse hier die Kraft finden, eigene Plattformen zu erstellen bzw. auch immer wieder auf sogenannte „open-source“-Angebote zurückzugreifen. Zugleich müsse man insbesondere vor dem hohen Energiebedarf prüfen, wie man Energie-schonend und effizient digitale Prozesse gestalten könne. Digitale Chancen Im fünften Leitbild skizzierte Muhle die notwendige Grundeinstellung, die wir nun bräuchten. Die sogenannte gute alte Welt würde nicht wieder kommen. „Wir müssen uns nun offen, mutig und kreativ, und dies auch sofort, den digitalen Zukunftsfragen stellen! Die Digitalisierung bietet uns eine Fülle von Chancen!“ Die Digitalisierung würde massiv alle Lebensbereiche verändern. Es gäbe hier keine Patentrezepte oder fertige Schablonen. Man müsse je nach Situation mutig Neues probieren, eng mit anderen zusammenarbeiten und Experten ins eigene Haus holen. In der darauffolgenden angeregten Diskussion wurden von den Teilnehmern die verschiedensten Punkte angesprochen, die unzureichende technische Ausstattung, z.B. in den Schulen, der zum Teil zu engmaschige Datenschutz aber auch die unübersichtlichen Insellösungen in weiten Teilen der Öffentlichen Verwaltung. Es wurde zudem die Sorge formuliert, dass der Staat zu sehr damit beschäftigt sei, lediglich die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuholen und zu wenig sich damit befasse, wie die digitale Welt von Morgen aussehe. Stefan Muhle konnte dem nur zustimmen und ermutigte die MIT auch ihren politischen Einfluss in die Debatten einzubringen. Ludger Greten bedankte sich herzlich bei Stefan Muhle für den umfassenden Einblick in die Arbeit der Landesregierung zum Thema Digitalisierung. „Wir werden als MIT bei dem Thema am Ball bleiben“, so der MIT-Vorsitzende. Dies gelte sowohl für die Frage der derzeitigen Aufrüstung der Versorgung im Artland, dies gelte aber auch auf die Weiterentwicklung der kommunalen Verwaltungsstrukturen auf Stadt-, Samtgemeinde- wie auf Kreisebene.